Berichte & Neuigkeiten
Informationen über aktuelle Geschehnisse und Termine in Frankfurt und Berlin
Aktuelles
Berichte & Neuigkeiten rund um meine politische Arbeit.
Unser Land braucht mehr denn je einen Geist der Stabilität und des Fortschritts in seiner Regierung, um die drängenden Herausforderungen unserer Zeit zu lösen. Die SPD hat die richtige Vision für unser Land. Vor allem haben wir die richtigen Werte. Wir kämpfen für ein Land, in welchem wir einander mit Respekt begegnen. Ein Land, in welchem Chancen nicht von Herkunft abhängen. Ein Land, welches niemanden zurücklässt, aber Leistung in all seinen Formen auch belohnt.
Nach dem intensiven Austausch auf dem Digital-Gipfel und der AI Week ging es für mich letzte Woche direkt weiter nach Washington D.C. zum Jahrestreffen des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank. Die Konferenz brachte zentrale Akteure aus der internationalen Finanzwelt zusammen: Zentralbankerinnen, Finanz- und Entwicklungsministerinnen, Parlamentarierinnen, Vertreterinnen der Zivilgesellschaft und Wissenschaftler*innen.
Vergangene Woche war Frankfurt das Zentrum der Digitalisierung: Der Digitalgipfel der Bundesregierung und die AI Week des AI Hub Frankfurt brachten hochkarätige Experten und engagierte Stakeholder in unserer Stadt zusammen.
Im Zuge der aktuellen geopolitischen Herausforderungen und wirtschaftlichen Umbrüche hat die Bundesregierung umfangreiche Maßnahmen ergriffen, um die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft zu stärken, Innovation zu fördern, gute Arbeitsplätze zu sichern und die sozial-ökologische Transformation voranzutreiben. Die Folgen des russischen Überfalls auf die Ukraine, insbesondere für die Energieversorgung und den Welthandel, stellen dabei besondere Herausforderungen dar.
Im Zuge der aktuellen geopolitischen Herausforderungen und wirtschaftlichen Umbrüche hat die Bundesregierung umfangreiche Maßnahmen ergriffen, um die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft zu stärken, Innovation zu fördern, gute Arbeitsplätze zu sichern und die sozial-ökologische Transformation voranzutreiben. Die Folgen des russischen Überfalls auf die Ukraine, insbesondere für die Energieversorgung und den Welthandel, stellen dabei besondere Herausforderungen dar.
Am 24. Mai habe ich die Musterschule, das Gymnasium der Stadt Frankfurt besucht und mich mit den Schüler:innen über die Politik und meinen Alltag als Bundestagabgeordneter gesprochen.
Gerade läuft die Bewerbungsphase für die neue Kommission, dieses Mal rund ums Thema "Demokratieförderung - Wie bleibt unsere Demokratie wehrhaft?". Bewerbt Euch gerne, einzige Bedingung: Ihr müsst zwischen 14 und 27 Jahre alt sein.
In der neuen Folge gehen wir der Frage nach, wie sich eine neue migrantische Mittelschicht in Deutschland formt, was man überhaupt darunter versteht und welche Herausforderungen und Möglichkeiten das einerseits für die ökonomisch-aufsteigenden Individuen, aber andererseits auch für die gesamte Gesellschaft mit sich bringt.
Dem Einigungsvorschlag des Vermittlungsausschusses zum Wachstumschancengesetz wurde zugestimmt. Der Bundestag hatte dafür bereits am 21. Februar 2024 grünes Licht gegeben. Das Wachstumschancengesetz bringt wichtige steuerliche Impulse für Investitionen und Innovationen. Nach einem langen Verhandlungsprozess und trotz zwischenzeitlicher Blockade ist es nun endlich soweit!
Anfang März war ich mit einer Gruppe von SPD-Bundestagsabgeordneten in Paris. Anlass der Reise war eine Dialogveranstaltung bei der wir Mitglieder des Parti Socialiste aus der Assemblée Nationale und des Senats getroffen haben.
Direkt im Anschluss an eine weitere Auslandsreise flog ich weiter nach Südafrika, um Lars Klingbeil und Nadja Sthamer auf den letzten beiden Stationen ihrer Delegationsreise, Südafrika und Ghana, zu begleiten.
Am vergangenen Wochenende fand der Landesparteitag der SPD Hessen statt. Nach der ersten Regierungsbeteiligung der SPD seit knapp 25 Jahren, gab es viel zu besprechen und zu ordnen. Um für diese Situation bestmöglich gewappnet zu sein und uns nach dem nichtsdestotrotz schlechten Ergebnis neu auszurichten, war die Wahl des Landesvorstand elementar wichtig.
Gastbeiträge & Pressemitteilungen
Ich schreibe regelmäßig Gastbeiträge zu aktuellen gesellschaftspolitische Themen, die in Zeitungen, Zeitschriften und Blogs veröffentlicht werden. Auch Porträts von mir aus den Medien zeige ich hier.
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Können deutsche Politiker vom Wahlkampf in den USA lernen?
Der Wahlkampf in Amerika ist stark personalisiert. Charismatische Persönlichkeiten werden inszeniert. Brauchen wir mehr davon in Deutschland? Ein Interview für die FAZ.net
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Freitags Fragen
Wir sprechen darüber, wie ich mit den aktuellen Herausforderungen im Bundestag umgehe und was mir Gerechtigkeit bedeutet.
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Agil, klar und zukunftsfest
Gemeinsam mit Parsa Marvi und Carmen Wegge habe ich anlässlich der Verabschiedung des AI Acts einen Gastbeitrag für den Tagesspiegel Background geschrieben.
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Offener Brief Israel-Palästina
Wir, die Unterzeichnenden, rufen dringend zu einem sofortigen Waffenstillstand in Gaza sowie einen erneuten Anlauf zur Lösung des Konfliktes zwischen Israel und Palästina auf.
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Bankenregulierung
Die Risiken im Finanzsektor und eine Notwendigkeit von mehr Eigenkapital werden von Ökonomen und der Politik unterschiedlich bewertet. In der neuesten Ausgabe von “Das Parlament” durfte ich dazu meine Perspektive einbringen.
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Der AI Act darf nicht scheitern
Das Positionspapier widerspricht dem Kompromissvorschlag, den die spanische Ratspräsidentschaft mit dem europäischen Parlament verhandelt hatte und der eine solide Basis für weitere Verhandlungen war.
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Bund fördert Senckenberg Museum
Berlin – Nach den langen Verhandlungen über den Bundeshaushalt in der letzten Nacht steht nun fest: Das Senckenberg Naturmuseum in Frankfurt am Main wird mit 10,5 Millionen Euro gefördert.
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Zorn und Budde besuchen „Benin. Perspektiven“
Bundestagsabgeordneter Armand Zorn und seine Kollegin Katrin Budde besuchen am 25. Oktober vormittags die Ausstellung Benin. Perspektiven im Weltkulturen Museum.
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Waffenverbotszone im Bahnhofsviertel
Angesichts der aktuellen Debatte um eine Waffenverbotszone im Frankfurter Bahnhofsviertel treten die beiden SPD-Abgeordneten Turgut Yüksel, MdL und Armand Zorn, MdB für die Einführung einer Waffenverbotszone im Frankfurter Bahnhofsviertel ein.
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Internationale Digitalstrategie
Die internationale Digitalstrategie der Bundesregierung muss die Interessen von Deutschlands Partnerländern im Global Süden in den Blick nehmen.
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Auftritt ARD-Morgenmagazin
Armand Zorn, SPD, Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung verglich die tiefe Krise in Frankreich mit der Situation nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges.
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FAZ: "Armand Zorn glaubt an den Aufstieg durch Bildung"
“Armand Zorn vertritt die Stadt Frankfurt im Bundestag. Er hat einen außergewöhnlichen Lebenslauf und vier Hochschulabschlüsse.”
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Bund fördert Flüchtlingsprojekte in Frankfurt
Mit rund 439.000 Euro fördert die Bundesregierung zwei Frankfurter Vereine in der Flüchtlingsarbeit. Der Frankfurter Bundestagsabgeordnete Armand Zorn freut sich.
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AI-Act
Künstliche Intelligenz (KI) ist eine Schlüsseltechnologie, die zahlreiche Potenziale für Gesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft bereithält. Gleichzeitig birgt KI jedoch auch Risiken, die Bürger:innen, Verbraucher:innen oder Arbeitnehmer:innen direkt betreffen können. Der AI-Act soll dies regulieren - mein Positionspapier dazu findet Ihr hier.
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FairErben – Warum eine Reform der Erbschaftssteuer notwendig ist
Eine Reform der Erbschaftssteuer würde dafür sorgen, dass die stärksten Schultern - die reichsten 10% der Bevölkerung - mehr Steuern zahlen und sich damit auch stärker an den Entlastungen in der Krise sowie der Finanzierung der der multiplen Krisen und der Transformation beteiligen.
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Neues hessisches Versammlungsfreiheitsgesetz
Gestern hat der hessische Landtag trotz starker Kritik ein neues Landesgesetz zur Regelung von Versammlungen verabschiedet. Nach Meinung des Frankfurter Bundestagsabgeordneten Armand Zorn und des SPD-Landtagskandidaten für den Wahlkreis 35 Jan Pasternack schränkt dieses Gesetz aber die Versammlungsfreiheit mehr ein, als es sie ermöglicht.
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Eintracht-Verbot in Neapel: Mein Brief an den italienischen Botschafter
In einem Schreiben an den italienischen Botschafter habe ich dagegen protestiert, dass das italienische Innenministerium den Verkauf von Tickets für das Achtelfinale-Rückspiel der Champions League in Neapel an Eintracht-Fans verboten hatte.
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Digitalisierung mittelständischer Unternehmen in Hessen wird gefördert
Das „Zukunftszentrum für menschzentrierte KI in der Produktionsarbeit“ unterstützt kostenlos kleine und mittelständische Unternehmen aus Hessen bei der Digitalisierung. Mit 7,6 Millionen Euro wird das Zukunftszentrums mit Sitz in Frankfurt nun erneut gefördert.
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Der Artificial Intelligence Act: Regulierung für vertrauenswürdige KI
Künstliche Intelligenz (KI) ist eine Schlüsseltechnologie, die zahlreiche Potenziale für Gesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft bereithält. Gleichzeitig birgt KI jedoch auch Risiken, die Bürger:innen, Verbraucher:innen oder Arbeitnehmer:innen direkt betreffen können.
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Porträt über mich im Tagesspiegel Background.
“Mit dem Unternehmensberater Armand Zorn haben die Sozialdemokraten im Bundestag jemanden, der sie in der Diskussion um nachhaltige Finanzen nach längerer Pause wieder sichtbar macht.” (…)
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Armand Zorn: Rising Star für Bundestag in Berlin
Einer der interessantesten Köpfe unter den Newcomern ist Armand Zorn. Er gewann überraschend den Frankfurter Wahlkreis 182 (Innenstadt und Nordwesten) per Direktmandat für die SPD. Top Magazin sprach mit dem 34-Jährigen im Parteibüro an der Fischerfeldstraße.
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Handwerk trifft Politik: Katja Mast und Armand Zorn bei der HWK in Frankfurt
Katja Mast, Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, und Armand Zorn, MdB trafen sich zum Austausch mit bei der Handwerkskammer in Frankfurt.
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Zorn fordert das Land Hessen zu mehr Anstrengungen bei der digitalen Bildung auf
Der Frankfurter Bundestagsabgeordnete und Digitalexperte Armand Zorn (SPD) kritisiert, das Land Hessen sei im Bereich der digitalen Bildung „bestenfalls mittelmäßig“.
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Inflationsbekämpfung: Zwischen den Grenzen der Geldpolitik und den Möglichkeiten der (Fiskal-)Politik
Mit über 7% erleben wir eine Inflation, die Menschen meiner Generation bisher nur aus den Geschichts- und Lehrbüchern kennen. Nicht nur in Deutschland, sondern weltweit sind die Warnungen (…)
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Die Gesellschaft muss Rassismus und Diskriminierung Paroli bieten
In der WEB.DE Interview-Reihe werden junge Politikerinnen und Politiker befragt bzgl. ihrer Ziele und ihrem Blick auf die Partei. Dieses Mal ist der Frankfurter SPD-Abgeordneten Armand Zorn im Interview.
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Im Interview mit der Frankfurter Rundschau: “Ein Gas-Embargo wäre fahrlässig“
Der Frankfurter Bundestagsabgeordnete Armand Zorn spricht im Interview mit der FR über Entscheidungen über Krieg und Frieden, das 100-Milliarden-Paket für die Bundeswehr und Fehler in der Russlandpolitik.
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Das Risiko einer globalen Schuldenkrise steigt – Deutschland muss Führungsstärke zeigen
Die Staatsverschuldung vieler Entwicklungsländer ist besorgniserregend hoch. Nach der Frühjahrstagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) im April verkündete Finanzminister Lindner, Deutschland werde Geld für weitere Kredite zur Verfügung stellen…
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Plädoyer für eine wertebasierte Digitalisierung: Resilienz gegen Hatespeech und Trolle
In ihrem Gastbeitrag fordern Ann Cathrin Riedel (FDP), Tobias Bacherle (Grüne) und Armand Zorn (SPD), dass die G7 ihre starke Position im Bereich Digitalisierung und Internetgesetzgebung nutzen, um auch den globalen Süden zu stärken.
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Geflüchtete aus der Ukraine müssen ihre Ersparnisse in Euro umtauschen können
“Seit Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine am 24. Februar sind über 200.000 Menschen aus der Ukraine nach Deutschland geflüchtet, auch nach Frankfurt am Main. Für Armand Zorn (SPD), direkt gewählter Bundestags- abgeordneter aus Frankfurt (…)”
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Zur Impfpflicht: Die Pandemie muss kontrollierbar werden
Ob es gegen Corona eine Impfpflicht geben wird, ist im Bundestag eine Gewissensentscheidung. Eine schwierige Abwägung, gerade für neue Abgeordnete. SPD-Politiker Armand Zorn wirbt für die Impfpflicht ab 18. Entscheidend ist für ihn die Umsetzung.
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Gleichstellung - Jetzt erst recht!
Statement des Frankfurter Bundestagsabgeordneten Armand Zorn zum Internationalen Frauentag am 8. März: „Am Internationalen Frauentag gilt unsere volle Solidarität den Frauen und Kindern, die auf der Flucht sind – vor dem furchtbaren Angriffskrieg gegen die Ukraine. (…)
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SPD Frankfurt: Waffen für den Frieden
Die Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordneten sprachen mit der Basis über die Lage in der Ukraine. Mit Waffenlieferungen tun sich alle schwer. Doris Achenbach kann es nicht fassen. Dass es wieder einen Krieg in Europa gibt.
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Wahl zum stellvertretenden finanzpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
Der Frankfurter Bundestagsabgeordnete Armand Zorn, Mitglied in den Bundestagsausschüssen für Finanzen und Digitales, wurde am vergangenen Dienstag zum stellvertretenden finanzpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion gewählt.
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Wir sind der Sicherheit deutscher Staatsbürger & afghanischer Ortskräfte moralisch verpflichtet
Armand Zorn, begrüßt die Zusage des deutschen Außenministers Heiko Maas, dass jetzt so schnell wie möglich deutsche Staatsbürger und afghanische Ortskräfte aus Afghanistan ausgeflogen und in Sicherheit gebracht werden.
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Pegasus: Überwachung jenseits schlimmster Vorstellungen
Dieses Beispiel wieder einmal wie dringend notwendig mehr digitaler Sachverstand im Bundestag und Bundesregierung sei, um international verbindliche Regeln zur Bekämpfung des Missbrauchs einer Überwachungstechnologie zu schaffen.
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Globale Mindestbesteuerung von Unternehmen großer Erfolg!
Zum einen sollen international tätige Unternehmen wie beispielsweise Google, Apple und Amazon zukünftig eine Mindeststeuer von 15 Prozent bezahlen und zum anderen sollen solche Großkonzerne künftig Steuern auch dort zahlen, wo sie ihre Umsätze machen.
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CDU-Wahlprogramm ideenlos und rückwärtsgewandt
Armand Zorn, Direktkandidat der SPD im Bundestagswahlkreis 182 (Frankfurt I) kritisiert scharf: „Die CDU hat keine Antworten auf die Herausforderungen der Zukunft. Ihr Programm ist eine politische Bankrotterklärung!“.
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Neuer Listeneintrag
Armand Zorn, Vorstandsmitglied der Frankfurter SPD und Direktkandidat für den Bundestag begrüßt den Aufruf von 36 Millionären aus Deutschland & Österreich, die eine höhere Besteuerung von Vermögen fordern.
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Digitalisierungs-Experte Zorn gegen Staatstrojaner
Heute wird der Deutsche Bundestag voraussichtlich eine Neufassung des Bundespolizeigesetzes verabschieden. Ich kritisiere einen Aspekt des Gesetzes, nämlich die so genannte Quellen-Telekommunikationsüberwachung.
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Digitalisierung und die Umwelt
Die jüngste Studie des Französischen Think Thanks „The Shift Project“ dürfte einige Umweltaktivistinnen und -aktivisten ein schlechtes Gewissen bereitet haben. Die Ergebnisse belegen, dass die Nutzung digitaler Technologien und die dafür benötigte Infrastruktur etwa vier Prozent der globalen CO2 Emissionen verursachen.
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Diskriminierung durch Künstliche Intelligenz
Nach dem Tod von George Floyd, der zum Opfer eines wiederholten Falles von Polizeigewalt in den USA wurde, verschärft sich die Debatte rund um Rassismus auch hierzulande.
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Relaunch der Internetseite offenbart Defizite im E-Government
Lange Warteschlangen in den Frankfurter Bürgerämtern. Bürgerinnen und Bürger ziehen Wartenummern und schauen dann genervt auf die Anzeigetafel, denn es ist klar, dass es mal wieder länger dauert.
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Frankfurt im Digitalen Schlaf
Wie die Kommunalpolitik den Digitalen Wandel verschläft - Frankfurt am Main schneidet bei der Digitalisierung im Vergleich mit anderen Städten schlecht ab.
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Kommentar zu CETA, TTIP und die EPAs
In den letzten Monaten kam es in vielen deutschen und auch europäischen Großstädte zu Kundgebungen gegen TTIP und CETA.
Mein monatliches Magazin
Liebe Frankfurterinnen und Frankfurter, liebe interessierte Bürgerinnen und Bürger,
Ich schreibe ein monatliches Magazin. So möchte ich Sie regelmäßig über einen Ausschnitt meiner Arbeit als Abgeordneter informieren, Ihnen meine Themen und Aktivitäten vorstellen und Sie über Geschehnisse in Frankfurt und Berlin auf dem Laufenden zu halten.
Ich freue mich über Feedback, Kritik, Fragen und Anmerkungen und wünsche Ihnen viel Spaß bei der Lektüre!
Mein neuestes Magazin:
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