Berichte & Neuigkeiten

Wir sprechen darüber, wie ich mit den aktuellen Herausforderungen im Bundestag umgehe und was mir Gerechtigkeit bedeutet.

Gemeinsam mit Parsa Marvi und Carmen Wegge habe ich anlässlich der Verabschiedung des AI Acts einen Gastbeitrag für den Tagesspiegel Background geschrieben.
Wir setzen uns darin damit auseinander, wie die Regulierung für Künstliche Intelligenz national umgesetzt werden kann.

Im Bewusstsein unserer gemeinsamen, globalen Verantwortung für die Sicherheit, Würde und Rechte von Zivilistinnen und Zivilisten rufen wir, die Unterzeichnenden, dringend zu einem sofortigen Waffenstillstand in Gaza sowie einen erneuten Anlauf zur Lösung des Konfliktes zwischen Israel und Palästina auf.

Die Risiken im Finanzsektor und eine Notwendigkeit von mehr Eigenkapital werden von Ökonomen und der Politik unterschiedlich bewertet. In der neuesten Ausgabe von “Das Parlament” durfte ich dazu meine Perspektive einbringen.

Sowohl Timing als auch Inhalt der deutsch-französisch-italienischen Positionierung beunruhigen mich sehr. Das Positionspapier widerspricht dem Kompromissvorschlag, den die spanische Ratspräsidentschaft mit dem europäischen Parlament verhandelt hatte und der eine solide Basis für weitere Verhandlungen war.

Berlin – Nach den langen Verhandlungen über den Bundeshaushalt in der letzten Nacht steht nun fest: Das Senckenberg Naturmuseum in Frankfurt am Main wird mit 10,5 Millionen Euro gefördert.

Bundestagsabgeordneter Armand Zorn und seine Kollegin Katrin Budde besuchen am 25. Oktober vormittags die Ausstellung Benin. Perspektiven im Weltkulturen Museum.

Angesichts der aktuellen Debatte um eine Waffenverbotszone im Frankfurter Bahnhofsviertel treten die beiden SPD-Abgeordneten Turgut Yüksel, MdL und Armand Zorn, MdB für die Einführung einer Waffenverbotszone im Frankfurter Bahnhofsviertel ein.

Die internationale Digitalstrategie der Bundesregierung muss die Interessen von Deutschlands Partnerländern im Global Süden in den Blick nehmen, fordern die Bundestagsabgeordneten Tobias Bacherle (Bündnis 90/ Die Grünen) und Armand Zorn (SPD) im Standpunkt. Gastbeitrag im Tagesspiegel.

“Armand Zorn, SPD, Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung verglich die tiefe Krise in Frankreich mit der Situation nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges. “Und da ist es richtig, dass der französische Präsident zu Hause bleibt und dafür sorgt, dass das Land ein Stück weit zusammenkommt“, sagte Zorn.”

“Armand Zorn vertritt die Stadt Frankfurt im Bundestag. Er hat einen außergewöhnlichen Lebenslauf und vier Hochschulabschlüsse.”

Mit rund 439.000 Euro fördert die Bundesregierung zwei Frankfurter Vereine in der Flüchtlingsarbeit. Der Frankfurter Bundestagsabgeordnete Armand Zorn freut sich.

Künstliche Intelligenz (KI) ist eine Schlüsseltechnologie, die zahlreiche Potenziale für Gesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft bereithält. Gleichzeitig birgt KI jedoch auch Risiken, die Bürger:innen, Verbraucher:innen oder Arbeitnehmer:innen direkt betreffen können. Der AI-Act soll dies regulieren - mein Positionspapier dazu findet Ihr hier.

Eine Reform der Erbschaftssteuer würde dafür sorgen, dass die stärksten Schultern - die reichsten 10% der Bevölkerung - mehr Steuern zahlen und sich damit auch stärker an den Entlastungen in der Krise sowie der Finanzierung der der multiplen Krisen und der Transformation beteiligen.

Gestern hat der hessische Landtag trotz starker Kritik ein neues Landesgesetz zur Regelung von Versammlungen verabschiedet. Nach Meinung des Frankfurter Bundestagsabgeordneten Armand Zorn und des SPD-Landtagskandidaten für den Wahlkreis 35 Jan Pasternack schränkt dieses Gesetz aber die Versammlungsfreiheit mehr ein, als es sie ermöglicht.

In einem Schreiben an den italienischen Botschafter habe ich dagegen protestiert, dass das italienische Innenministerium den Verkauf von Tickets für das Achtelfinale-Rückspiel der Champions League in Neapel an Eintracht-Fans verboten hatte.

Das „Zukunftszentrum für menschzentrierte KI in der Produktionsarbeit“ unterstützt kostenlos kleine und mittelständische Unternehmen aus Hessen bei der Digitalisierung. Mit 7,6 Millionen Euro wird das Zukunftszentrums mit Sitz in Frankfurt nun erneut gefördert.

Künstliche Intelligenz (KI) ist eine Schlüsseltechnologie, die zahlreiche Potenziale für Gesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft bereithält. Gleichzeitig birgt KI jedoch auch Risiken, die Bürger:innen, Verbraucher:innen oder Arbeitnehmer:innen direkt betreffen können.

“Mit dem Unternehmensberater Armand Zorn haben die Sozialdemokraten im Bundestag jemanden, der sie in der Diskussion um nachhaltige Finanzen nach längerer Pause wieder sichtbar macht.” (…)

“Politiker mit Charme und Charisma haben es in Deutschland normalerweise schwer. Besonders wenn sie am Anfang ihrer Karriere stehen.” (…)

Katja Mast, Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, und Armand Zorn, MdB trafen sich zum Austausch mit bei der Handwerkskammer in Frankfurt.

Der Frankfurter Bundestagsabgeordnete und Digitalexperte Armand Zorn (SPD) kritisiert, das Land Hessen sei im Bereich der digitalen Bildung „bestenfalls mittelmäßig“.

Mit über 7% erleben wir eine Inflation, die Menschen meiner Generation bisher nur aus den Geschichts- und Lehrbüchern kennen. Nicht nur in Deutschland, sondern weltweit sind die Warnungen (…)

In der WEB.DE Interview-Reihe werden junge Politikerinnen und Politiker befragt bzgl. ihrer Ziele und ihrem Blick auf die Partei. Dieses Mal ist der Frankfurter SPD-Abgeordneten Armand Zorn im Interview.

Der Frankfurter Bundestagsabgeordnete Armand Zorn spricht im Interview mit der FR über Entscheidungen über Krieg und Frieden, das 100-Milliarden-Paket für die Bundeswehr und Fehler in der Russlandpolitik.

Die Staatsverschuldung vieler Entwicklungsländer ist besorgniserregend hoch. Nach der Frühjahrstagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) im April verkündete Finanzminister Lindner, Deutschland werde Geld für weitere Kredite zur Verfügung stellen…

In ihrem Gastbeitrag fordern Ann Cathrin Riedel (FDP), Tobias Bacherle (Grüne) und Armand Zorn (SPD), dass die G7 ihre starke Position im Bereich Digitalisierung und Internetgesetzgebung nutzen, um auch den globalen Süden zu stärken.

“Seit Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine am 24. Februar sind über 200.000 Menschen aus der Ukraine nach Deutschland geflüchtet, auch nach Frankfurt am Main. Für Armand Zorn (SPD), direkt gewählter Bundestags- abgeordneter aus Frankfurt (…)”

Ob es gegen Corona eine Impfpflicht geben wird, ist im Bundestag eine Gewissensentscheidung. Eine schwierige Abwägung, gerade für neue Abgeordnete. SPD-Politiker Armand Zorn wirbt für die Impfpflicht ab 18. Entscheidend ist für ihn die Umsetzung.

Statement des Frankfurter Bundestagsabgeordneten Armand Zorn zum Internationalen Frauentag am 8. März: „Am Internationalen Frauentag gilt unsere volle Solidarität den Frauen und Kindern, die auf der Flucht sind – vor dem furchtbaren Angriffskrieg gegen die Ukraine. (…)

Die Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordneten sprachen mit der Basis über die Lage in der Ukraine. Mit Waffenlieferungen tun sich alle schwer. Doris Achenbach kann es nicht fassen. Dass es wieder einen Krieg in Europa gibt.

Der Frankfurter Bundestagsabgeordnete Armand Zorn, Mitglied in den Bundestagsausschüssen für Finanzen und Digitales, wurde am vergangenen Dienstag zum stellvertretenden finanzpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion gewählt.

Armand Zorn, begrüßt die Zusage des deutschen Außenministers Heiko Maas, dass jetzt so schnell wie möglich deutsche Staatsbürger und afghanische Ortskräfte aus Afghanistan ausgeflogen und in Sicherheit gebracht werden.

Laut Zorn, der im September für die SPD als Direktkandidat im Wahlkreis 182 (Frankfurt I) kandidiert, zeige dieses Beispiel wieder einmal wie dringend not­wendig mehr digitaler Sachverstand im Bundestag und Bundesregierung sei, um internatio­nal verbindliche Regeln zur Bekämpfung des Missbrauchs einer praktisch grenzen­losen Überwachungstechnologie zu schaffen.

Zum einen sollen international tätige Unternehmen wie beispielsweise Google, Apple und Amazon zukünftig eine Mindeststeuer von 15 Prozent bezahlen und zum anderen sollen solche Groß­konzerne künftig Steuern auch dort zahlen, wo sie ihre Umsätze machen.

Armand Zorn, Direktkandidat der SPD im Bundestags­wahl­kreis 182 (Frankfurt I) kritisiert scharf: „Die CDU hat keine Antworten auf die Herausforde­rungen der Zukunft. Ihr Programm ist eine politische Bankrott­erklärung!“

Armand Zorn, Vorstandsmitglied der Frankfurter SPD und Direktkandidat für den Bundestag begrüßt den Aufruf von 36 Millionären aus Deutschland & Österreich, die eine höhere Besteuerung von Vermögen fordern.

Eine Anpassung an neue Gefahrenlagen ist notwendig, aber die Verwendung so genannter „Staatstrojaner“ lehne ich aus freiheitsrechtlichen Gründen vehement ab!“, so Zorn.

Die jüngste Studie des Französischen Think Thanks „The Shift Project“ dürfte einige Umweltaktivistinnen und -aktivisten ein schlechtes Gewissen bereitet haben.

Nach dem Tod von George Floyd, der zum Opfer eines wiederholten Falles von Polizeigewalt in den USA wurde, verschärft sich die Debatte rund um Rassismus auch hierzulande.

Lange Warteschlangen in den Frankfurter Bürgerämtern. Bürgerinnen und Bürger ziehen Wartenummern und schauen dann genervt auf die Anzeigetafel, denn es ist klar, dass es mal wieder länger dauert.

Wie die Kommunalpolitik den Digitalen Wandel verschläft - Frankfurt am Main schneidet bei der Digitalisierung im Vergleich mit anderen Städten schlecht ab.

In den letzten Monaten kam es in vielen deutschen und auch europäischen Großstädte zu Kundgebungen gegen TTIP und CETA. Ein großer Teil der SPD-Basis hat sich den Protesten angeschlossen und auf diesem Wege seine Ablehnung ausgedrückt. Umso größer war die Empörung, als der SPD Parteikonvent den Weg für das parlamentarische Verfahren frei machte.