Sitzung der deutsch-französischen parlamentarischen Versammlung

Am 22. Mai fand die neunte Sitzung der deutsch-französischen parlamentarischen Versammlung (DFPV) in Straßburg statt. Sie wurde im März 2019 eingerichtet und besteht aus 100 Mitgliedern, davon 50 Abgeordnete des Deutschen Bundestages und 50 Abgeordnete der Assemblée Nationale, die sich mindestens zweimal jährlich abwechselnd in Deutschland und Frankreich treffen.

Trotz der punktuellen Spannungen zwischen den Regierungen in Berlin und Paris, legen die Parlamentarier beider Länder großen Wert darauf, ihre Beziehungen zu stärken und Kompromisse zu finden. Ich bin davon überzeugt, dass globale Lösungen für zeitgenössische Probleme nur gefunden werden können, wenn wir mit unseren Nachbarn diskutieren und Seite an Seite voranschreiten.

Am Nachmittag fanden die Anhörung von Bruno Le Maire, französischer Minister für Wirtschaft, Finanzen sowie industrielle und digitale Souveränität und Robert Habeck, Bundesministers für Wirtschaft und Klimaschutz statt. Anschließend war die Diskussion über die Situation des Westbalkans und dessen Bewerbung um einen EU-Beitritt. Es scheint mir notwendig, dass sich Frankreich und Deutschland auf eine gemeinsame Position einigen, um die Verhandlungen voranzutreiben und den Kandidatenländern einen konkreten Zeitplan vorzugeben.

Die Hauptbeschlüsse der Versammlung waren zuerst die Einsetzung einer bilateralen Arbeitsgruppe Außen- und Sicherheitspolitik im Rahmen der DFPV und eine gemeinsame Resolution für ein lebendiges und effektives Erlernen der Partnersprache in beiden Ländern.