Ein historischer Tag: Finanzpolitische Zeitenwende beschlossen

Am Dienstag haben wir im Bundestag eine finanzpolitische Zeitenwende eingeläutet. Mit einem milliardenschweren Investitionspaket stellen wir die Weichen für eine moderne, sichere und zukunftsfähige Bundesrepublik.

500 Milliarden Euro für Deutschlands Zukunft

Wir investieren 500 Milliarden Euro in die Modernisierung unserer Infrastruktur – in Straßen, Schienen, Klimaschutz, Digitalisierung, Schulen und vieles mehr. Diese Investitionen sind dringend notwendig, um Deutschland langfristig wettbewerbsfähig und nachhaltig aufzustellen.

Sicherheit als Priorität

Zukünftig werden Investitionen in unsere Sicherheit – über ein Prozent des BIP – von der Schuldenbremse ausgenommen. Dazu gehören Ausgaben für Verteidigung, Zivilschutz, Nachrichtendienste und Cybersicherheit. Mit dieser Entscheidung setzen wir ein klares Zeichen: Wir nehmen die geopolitischen Herausforderungen ernst und handeln entschlossen, um die Sicherheit Deutschlands zu stärken.

Mit diesem Finanzpaket schaffen wir eine solide Basis für eine widerstandsfähige und zukunftssichere Gesellschaft – inmitten herausfordernder Zeiten.