Artikel: Zwei Frankfurter im Zentrum der Macht
Der Artikel erschien am 22.09.2022 in der Frankfurter Neue Presse – geschrieben von Thomas Remlein.
Seit etwa einem Jahr sind sie nun „Berliner“: Die beiden Frankfurter Bundestagsabgeordneten Armand Zorn und Kaweh Mansoori. Erster wurde im Frankfurter Wahlkreis 183 (Frankfurter Westen) direkt gewählt, Mansoori erhielt als Vorsitzender des SPD-Bezirks Hessen Süd einen vorderen Platz auf der Landesliste, der ihn ebenfalls in die Hauptstadt führte. Mansoori kandidierte im Wahlkreis 182 (Frankfurter Südosten und Norden). Den Wahlkreis sicherte sich indes Omid Nouripour, inzwischen einer der beiden Bundessprecher der Grünen.
Zorn und Mansoori sind nun Teil der 15-köpfigen SPD-Landesgruppe, die deren Vorsitzender Timon Gremmels als „die größte der mittleren Landesgruppen“, gemeinsam mit Rheinland-Pfalz und Niedersachsen bezeichnet. Mehr als ein Drittel der SPD-Bundestagsfraktion ist neu, in der hessischen Landesgruppe sind es mit sieben knapp die Hälfte. Einen der Gründe dafür nennt Esther Dilcher, direkt gewählte Abgeordnete im Bundestagswahlkreis Waldeck: Einige altgediente Abgeordnete haben sich bei den Wahlkreisdelegiertenversammlungen nicht mehr aufstellen lassen, weil sie angesichts der Umfragen von 14 bis 15 Prozent für die SPD keine Chance mehr für einen Wiedereinzug in den Bundestag sahen. Später kippte das Stimmungsbild zugunsten der SPD und Olaf Scholz ist heute Bundeskanzler.
Die Altersspanne der hessischen Bundestagsabgeordneten reicht von der 30-Jährigen Natalie Pawlik - nicht verwandt und verschwägert mit dem immer noch aktiven 81-jährigen Höchster SPD-Urgestein Sieghard Pawlik - bis zur 63-jährigen Bettina Müller.
Landesgruppenschef Gremmels betonte „die große Finanzkompetenz der hessischen SPD-Abgeordneten“. Dabei leistet auch Armand Zorn als Mitglied des Finanzausschusses seinen Beitrag.
Die Landesgruppe sei sehr geschlossen, betont Gremmels und fügt ironisch hinzu: „Sogar die Nordhessen verstehen sich mit den Südhessen“.
Lob für den Fraktionschef
Derjenige, der nicht nur eine Landesgruppe, sondern die gesamte 206-köpfige SPD-Fraktion anführt, der 63-jährige Rolf Mützenich. Er ist an diesem Dienstag Abend auch Gast der hessischen Landesgruppe. Mansoori und Zorn loben nach dessen Auftritt „ihren Chef“. „Er nimmt sich viel Zeit für die Jüngeren“, sagt der 34-jährige Mansoori. Als Fraktionsvorsitzender habe Mützenich die Verantwortung für die Stabilität der Regierung, indem er die Leute hinter seinen Kurs versammle. Und Zorn bezeichnet Mützenich als „sehr führungsstark, sehr empathisch“. Mützenich gehe auf die Bedürfnisse der Abgeordneten ein und verstehe es, kontroverse Debatten zusammenzuführen. An diesem Dienstag war turnusgemäß die Fraktionssitzung. Nach Angaben der beiden Frankfurter nimmt an 90 Prozent der Fraktionssitzungen auch Kanzler Scholz teil. Nur vor zwei Tagen nicht, denn da sprach Scholz abends in New York im Plenum der Vereinten Nationen.
Mützenich betont an diesem Abend, dass die Entlastungspakete in der Koalition gemeinschaftlich beschlossen worden seien und zeigt sich irritiert über den Widerstand dagegen aus Bayern und Baden-Württemberg. Ob die SPD etwas gegen die Tarifflucht unternehmen könne, die angesichts der galoppierenden Inflation für die Beschäftigten zum Problem werde, wenn Löhne und Gehälter jahrelang eingefroren blieben? Da setzt der Fraktionschef auf die demographische Entwicklung. Angesichts des Arbeitskräftemangels könnten Tarifverträge wieder attraktiver werden.